Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat am Freitagnachmittag die strikte Ablehnung einer Großen Koalition bekräftigt und die Möglichkeit einer Minderheitsregierung mit Kanzler Martin Schulz ins Spiel gebracht.
In einem Interview mit den RTL-Hauptnachrichten "RTL Aktuell" schloss Kühnert zunächst die Zustimmung der SPD-Jugendorganisation zur Großen Koalition kategorisch aus: "Wir Jusos lehnen das aus sehr grundsätzlichen Gründen ab. Die Sondierungsergebnisse sind so unambitioniert wie das ganze Regieren der letzten Jahre. Auf der Basis wird es von uns keine Zustimmung geben."
Sollte eine erneute Große Koalition aus Union und SPD nicht zustande kommen, seien Neuwahlen nicht zwingend, so Kühnert weiter: "Wir haben ja nicht zum Spaß ein Grundgesetz. Parteien können in Deutschland nicht einfach sagen, es gibt Neuwahlen. Angela Merkel kann auch jetzt von nichts zurücktreten, sie ist nur geschäftsführende Bundeskanzlerin. Wir präferieren immer noch die Lösung einer Minderheitsregierung. Und wenn Frau Merkel die nicht anführen will, dann kann das auch jemand anderes anführen. Ich glaube, diese Messe ist noch nicht gesungen."
Für den Fall, dass sich die Union einer möglichen Minderheitsregierung versperre, brachte der Juso-Vorsitzende seine Partei ins Spiel: "Dann gäbe es spätestens im dritten Wahlkampf auch für die SPD die Möglichkeit, jemanden zur Wahl zur stellen. Der bräuchte dann zumindest die Unterstützung von einzelnen Abgeordneten einer weiteren Fraktion, aber dann könnte sich beispielsweise auch Martin Schulz zum Kanzler einer Minderheitsregierung wählen lassen. Spätestens wenn wir so weit sind, wird – davon bin ich relativ überzeugt – das Nachdenken in der Union noch einmal losgehen. Auch aus diesem Grund die Aufforderung an alle Beteiligten, die grauen Zellen mal ein bisschen anzustrengen."
Einen drohenden weiteren Stimmenverlust für die SPD im Falle von Neuwahlen würde der Wortführer der GroKo-Gegner in der SPD in Kauf nehmen: "Ich glaube, wir haben den Punkt verpasst, an dem es tosenden Applaus von allen Seiten für die SPD geben wird, egal, welche Entscheidung sie jetzt trifft. Der Riss geht ja nicht nur durch die SPD, sondern auch durch die Gesellschaft insgesamt. Die einen sagen, geht in die Verantwortung. Die anderen sagen, macht es auf keinen Fall, keine erneute Große Koalition. Die SPD muss jetzt einfach mal eine Entscheidung treffen in die eine oder andere Richtung. Nur so kann sie auch wieder neues Vertrauen gewinnen und zwar bei denen, die uns über die letzten Jahre in Millionenzahl abhandengekommen sind als Wählerinnen und Wähler."
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